Haushaltsrede 2013

Haushaltsrede 2013

Dienstag, 30. April 2013

Rat der Stadt Beckum

Christoph Pundt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Beckum

 Es gilt das gesprochene Wort:

 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Strothmann,

sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Beckum,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir kommen nun zu TOP 4 der heutigen Tagesordnung –relativ schnöde mit Haushaltssatzung 2013 überschrieben – Sachentscheidung:


Die als Anlage 1 zur Vorlage beigefügter Haushaltssatzung 2013 mit ihren Anlagen wird beschlossen.

A
n dieser Stelle bietet sich die Einleitung der Rede mit einem treffenden, witzigen oder ironischen Zitat an. Das überlasse ich aber gerne meinem Nachredner, der dafür ein Händchen hat.

 Lieber Karsten, es sei an dieser Stelle einmal erlaubt festzustellen, dass mein Lieblingszitat von dir ist: „In der Pfütze ist die Fliege Admiral.“

Insofern freue ich mich jetzt schon auf dein einleitendes Zitat, ob ich mich über den Rest der Rede auch freuen soll, werde ich dann später spontan entscheiden.


1.      Haushalt


Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es gibt gute und es gibt schlechte Haushalte und die Frage ist immer, wonach soll man das beurteilen? Wenn man sich die reinen Zahlen anguckt, müsste man beim Haushaltsplanentwurf 2013 von einem schlechten Haushalt sprechen. Wir werden massiv das Eigenkapital angreifen müssen, das heißt die allgemeinen Rücklagen. Die Ausgleichsrücklage, die am 1. Januar 2009 noch circa 16,5 Mio. Euro betrug, war am 31. Dezember 2010 – also innerhalb von zwei Jahren – verbraucht. Die allgemeine Rücklage, die zum 1. Januar 2009 circa 95 Mio. Euro betrug, wird 2013 auf circa 83 Mio. Euro und im Jahre 2016 auf 75 Mio. Euro abgeschmolzen sein: Insgesamt ein Eigenkapital-verbrauch in Höhe von fast 35 Mio. Euro in acht Jahren! Dieses Ergebnis wäre im Bereich der berühmten freien Wirtschaft eine Katastrophe. Jetzt muss man sicherlich die Besonderheiten des NKF berücksichtigen, das heißt das durch den hohen Anteil an Zuschüssen und Fördermaßnahmen von teilweise 80 Prozent bei größeren Baumaßnahmen, die Investitionen nur zu 20 Prozent aus dem Stadtsäckel finanziert werden, die Abschreibungen aber 100 Prozent betragen; insofern ist ein direkter Vergleich mit der freien Wirtschaft äußerst schwierig und vielleicht auch etwas fragwürdig.

Bitte klicken Sie auf den untenstehenden Link um die vollständige Haushaltsrede einzuesehen: 

Haushaltsrede 2013